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Die Kandidaten heißen Dallinger, Eger und Geinert

(bro) (rnk) Der besondere beschließende Ausschuss des Kreistags, der die Landratswahl 2010 vorbereitet, hat heute einstimmig die Bewerber Stefan Dallinger, Alexander Eger und Rolf Geinert als Kandidaten für die Wahl am 9. Februar benannt. Diese drei hatte das Innenministerium Baden-Württemberg, das nach der Landkreisordnung bei der Bewerberbennung mitwirkt, da der Landrat sowohl staatliche als auch kommunale Aufgaben erfüllt, als geeignet eingestuft. Obwohl die Ausschussmitglieder die Bewerberin Sabine Regele nach wie vor ebenfalls für geeignet hielten, konnte sie, wegen des fehlenden Einvernehmens mit dem Innenministerium, nicht zur Wahl vorgeschlagen werden. Trotz der unterschiedlichen Auffassung ist aber die Voraussetzung, gemeinsam drei für die Leitung des Landratsamts geeignete Bewerber dem Kreistag zur Wahl vorzuschlagen, erfüllt.

Der Kritik des Ausschussvorsitzenden, Kreisrat Bruno Sauerzapf (CDU), dass sich das Innenministerium mit der Benennung der aus dessen Sicht geeigneten Bewerber bis zum 7. Januar 2010 Zeit ließ, nachdem der Ausschuss bereits am 5. November 2009 seine Vorschläge unterbreitet hatte, schlossen sich die Vertreter der Kreistagsfraktionen an. Das betonten Hans-Ulrich Sckerl (Grüne), Uwe Kleefoot (SPD), Rolf Hagmaier (FW) und Dr. Heinz Bahnmüller (FDP) unisono. Dass die geltende Gesetzeslage reformbedürftig und eine Direktwahl des Landrats durch die Bürgerinnen und Bürger wünschenswert sei, unterstrichen Kleefoot und Sckerl. Gleichwohl sahen alle Ausschussmitglieder keine andere rechtliche Alternative bei der Bewerberauswahl, denn das Innenministerium habe lediglich von seinem Recht im gewollten Zusammenwirken der Instanzen Gebrauch gemacht.

Die Wahl des Nachfolgers von Landrat Dr. Schütz, der seit 24 Jahren das Amt bekleidet, findet am Dienstag, dem 9. Februar 2010, in der Astoriahalle in Walldorf, Schwetzinger Str. 91, statt. Die öffentliche Kreistagssitzung, bei der die Kreisräte auf eine große Zuschauerresonanz hoffen, beginnt um 14 Uhr. Dann haben die Kandidaten jeweils 15 Minuten Zeit, ihre Vorstellungen für die kommenden acht Jahre dem Kreistag vorzutragen. Anschließend wählen die Kreisrätinnen und Kreisräte ohne Aussprache, wobei im ersten Wahlgang ein Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen aller Kreisräte auf sich vereinen muss. Bei 103 amtierenden Kreisräten wären das 52 Stimmen. Verfehlt er diese Zahl, erfolgt ein zweiter Wahlgang, bei dem ebenfalls diese qualifizierte Mehrheit erreicht werden muss. Erhält auch hierbei keiner der Bewerber mehr als die Hälfte der Stimmen aller Kreisräte, gibt es in der gleichen Sitzung einen dritten Wahlgang, bei dem derjenige gewählt ist, der die höchste Stimmenzahl erreicht.

Der neue Landrat tritt sein Amt am 1. Mai 2010 an.

18.01.10

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