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Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Verhaltener Optimismus nach jahrelanger Durststrecke


Kämmerer Karl Weis plant die Zukunft der Eberbacher Finanzen. (Foto:Richter)

(hr) Der Konjunkturmotor in Deutschland ist aus der Stotterphase raus, die Wirtschaft wächst wieder, und so gibt es auch bei den Kommunen Zeichen von Optimismus, was die Entwicklung der Finanzen angeht. Das wurde auch heute Abend deutlich, als Bürgermeister Bernhard Martin und Stadtkämmerer Karl Weis im Gemeinderat den Entwurf für den Eberbacher Haushaltsplan 2007 vorstellten.

In Euphorie und Übermut verfällt die Verwaltungsspitze allerdings nicht, vor allem weil die Kommunen bei der Verteilung des Geldsegens gegenüber Bund und Ländern nicht unbedingt am besten wegkommen. Bernhard Martin befürchtet zudem, dass die derzeit hohe Binnennachfrage großteils auf die bevorstehende Erhöhung der Mehrwertsteuer zurückzuführen ist. Außerdem muss die finanzielle Durststrecke der letzten Jahre erst einmal verkraftet werden. Für Eberbach heißt das vor allem: Schulden abbauen. Das dürfte zwar auch 2007 nur minimal gelingen, aber immerhin sieht der Planentwurf für das nächste Jahr keine Nettoneuverschuldung vor. Kämmerer Weis plant für Ende 2007 einen Schuldenstand von rund 16,9 Millionen Euro oder 1.098 Euro je Einwohner.
Das Gesamtvolumen des Haushaltsplans beträgt rund 41,5 Millionen Euro. Der Löwenanteil entfällt mit 35,2 Millionen Euro auf den Verwaltungshaushalt, wo die laufenden Ausgaben und Einnahmen der Stadtverwaltung erfasst sind. Der Vermögenshaushalt enthält vor allem die städtischen Investitionen (5,6 Millionen Euro). Schwerpunkte werden hier die Schulen - vor allem Realschule und Gymnasium - sowie die Fertigstellung der Kläranlage sein. Auch für die Sanierungsgebiete Neckarstraße und Güterbahnhofstraße sind Investitionsmittel vorgesehen.
Größter Einnahmeposten im Verwaltungshaushalt ist die Gewerbesteuer, die Weis mit 8,5 Millionen Euro veranschlagt. Mit geschätzten 4,6 Millionen Euro ebenfalls ein großer Batzen ist Eberbachs Anteil an der Einkommensteuer. Hinzu kommen noch Zuweisungen aus dem Finanzausgleich und Einnahmen aus Verkauf, Mieten und Pachten.
Auf der Ausgabenseite schlagen gut 20 Prozent der Gesamtsumme für das städtische Personal zu Buche. Dabei können die Personalausgaben mit 7,2 Millionen Euro gegenüber 2006 wohl sogar leicht gesenkt werden. Weitere Verwaltungs- und Betriebsausgaben - zu ihnen zählen z.B. auch die Unterhaltungskosten der städtischen Gebäude - summieren sich auf rund 13,9 Millionen Euro. Fast ein Viertel der Gesamtausgaben sind Umlagen im Rahmen des Finanzausgleichs und an den Rhein-Neckar-Kreis (insgesamt 8,6 Millionen Euro). Unterm Strich sollen dann noch 2,8 Millionen Euro übrig bleiben, die als Zuführungsrate in den Vermögenshaushalt gebucht werden können.

Am 30. November sollen im Gemeinderat auf Grundlage des heute vorgestellten Entwurfs die Haushaltsplanberatungen zunächst nichtöffentlich beginnen. Eine öffentliche Beratung von Änderungsanträgen zum städtischen Haushaltsplan und zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke soll im Gemeinderat am 21. Dezember erfolgen. Verabschiedet werden sollen beide Planwerke dann in der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 25. Januar 2007.

Der Wirtschaftsplan der Stadtwerke war von Werksleiter Stefan Schwarz bereits am 26. Oktober im Gemeinderat vorgestellt worden. Schwarz geht von einem Gewinn von 43.000 Euro aus, wobei deutliche Überschüsse in den Zweigen Strom-, Gas- und Wasserversorgung Verlusten bei den Verkehrs- und Bäderbetrieben sowie im Hafen gegenüber stehen.

23.11.06

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