Mehr Geschwindigkeitsmessungen - Neue Fenster für die Steigeschule Fast 1 Mio. Euro darf die Fenstererneuerung an der Steige-Grundschule kosten. (Foto: Hubert Richter)(hr) Um weitere drei Jahre verlängert - bis 30. April 2027 - wird der Mietvertrag zur Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf den Eberbacher und Schönbrunner Gemeindestraßen mit der Firma BBK e.K. aus Eberstadt. Das beschloss der Gemeinderat in seiner letzten öffentlichen Sitzung am 22. Februar einstimmig.
Ebenfalls beschlossen wurde - allerdings bei vier Gegenstimmen - die Messstunden pro Jahr auf 250 bis 300 zu erhöhen. Bisher wird an 160 bis 200 Stunden jährlich “geblitzt”.
Wie aus der vorgelegten Mess-Statistik der Vorjahre hervorgeht, wurden im Jahr 2022 an 26 Messtagen (208 Messstunden) 1.270 Verwarnungs- bzw. Bußgeldverfahren und im Jahr 2023 an 20 Messtagen (160 Stunden) 1.289 Verwarnungs- bzw. Bußgeldverfahren eingeleitet. Die Einnahmen in beiden Jahren betrugen insgesamt rund 100.000 Euro bei Kosten von rund 62.000 Euro
Besonders häufig wurden Geschwindigkeitsübertretungen im Bereich von Schulen festgestellt, insbesondere in der Zwingerstraße an der Dr.-Weiß-Schule.
Im Rahmen der energetischen Sanierung der Steige-Grundschule wurde die Verwaltung ermächtigt, nach Ausschreibung die Verglasungsarbeiten der Fassadenfenster einschließlich Jalousien innerhalb eines Kostenrahmens bis 945.000 Euro zu beauftragen.
Vertagt wegen unklarer Formulierungen in der Drucksache wurde der Beschluss zum weiteren Vorgehen beim Bebauungsplan Nr. 111 “Ringenacker-Erweiterung” in Pleutersbach. Sachspenden wie Bücher und Medien für die Stadtbibliothek sowie ein Eberbach-Gemälde wurden einstimmig angenommen.
Hinsichtlich der Verwendung von Geldern für Städtepartnerschaften wurde beschlossen, den Freunden Thonons rund 2.800 Euro für die Durchführung des deutsch-französischen Tags im Januar 2025 zur Verfügung zu stellen sowie knapp 4.000 Euro für die Teilnahme am Thononer Stadtfest “Foire de Crete”.
Zu Beginn der Sitzung stellte AGL-Stadtrat Peter Stumpf drei junge Männer im Publikum vor, die als Geflüchtete derzeit im Dr.-Schmeißer-Stift untergebracht sind, bei ihm die deutsche Sprache lernten und an Eberbach sehr interessiert seien, was aus dem Gremium mit Applaus quittiert wurde.
08.03.24
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