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GIP auf der Kippe - derzeit nur ein Interessent

(hr) Die Zukunft des gemeinsamen Gewerbegebiets von Eberbach und Schönbrunn steht in den Sternen. Die breite Mehrheit des Eberbacher Gemeinderats rückte heute in öffentlicher Sitzung vom bisherigen uneingeschränkten "Ja" zum "GIP" deutlich ab. Als Gründe nannten die Fraktionssprecher vor allem die dramatisch verschlechterte Eberbacher Haushaltslage und die ungenügende Bewerberzahl: Nachdem noch beim Grundsatzbeschluss vor neun Monaten (wir berichteten) von sieben "Absichtserklärungen" für 22.000 Quadratmeter die Rede war, plant derzeit offenbar nur ein einziger Interessent - ein Schönbrunner Unternehmen – für eine Fläche von 2.500 Quadratmetern. Damit erscheint selbst der bereits stark reduzierte 1. Bauabschnitt von rund 50.000 Quadratmetern hoffnungslos überdimensioniert.
Bürgermeister Bernhard Martin möchte beim "GIP" auf Kurs bleiben. Er will im Sinne der kommunalen Daseinsfürsorge Gewerbeflächen bereithalten, vor allem damit lokal ansässige Unternehmen Erweiterungsmöglichkeiten haben und nicht in ein paar Jahren abwandern müssen. Die zugesagten Förderungen seien so günstig wie künftig nie mehr. Sie machten pro Quadratmeter ungefähr 15 Euro aus, um die der Flächenpreis dann geringer sein könne. So will Martin die relativ schlechte Verkehrsanbindung auf der Höhe zwischen Schönbrunn und Haag kompensieren.
Formal ging es heute um die Vergabe von Bauarbeiten zu Erschließung des Gewerbegebiets im Auftragswert von gut einer Million Euro. Weil der Meinungsumschwung im Gemeinderat schon seit Tagen in den nichtöffentlichen Vorberatungen absehbar war, hatte Martin im Vorfeld der heutigen Sitzung sowohl beim Ministerium als auch bei der Baufirma um eine Verlängerung der Vergabefrist um bis zu drei Monaten ersucht. In dieser Zeit hofft er nun, gemeinsam mit seinem Schönbrunner Kollegen Roland Schilling weitere konkrete Bewerber zu finden und den Gemeinderat noch umstimmen zu können. Deshalb wurde die Entscheidung über die Erschließungsarbeiten erst einmal vertagt, was für SPD-Fraktionschef Bruno Schmitt aber eher ein Versuch ist "etwas zu retten, was nach unserer Auffassung eigentlich nicht mehr zu retten ist".
Nahezu alle Ratsmitglieder sahen das ähnlich, wie auch aus den Strellungnahmen der Fraktionssprecher Marcus Deschner (CDU) und Dr. Gerhard Brunn (FWV) hervorging.
Lediglich Peter Stumpf von der AGL möchte wie Bernhard Martin beim "GIP" am Ball bleiben. Er erwarte ein besseres Wirtschaftsklima. Wenn man jetzt aufhöre, habe man die bereits verbauten 300.000 Euro in den sprichwörtlichen Sand gesetzt. Stumpf schlug zur Finanzierung des "GIP" eine moderate Anhebung der Gewerbesteuer vor.
Stadtbaumeister Manfred Janner hatte zu Beginn der Sitzung eine neue Kostenschätzung vorgelegt, die um rund ein Drittel günstiger ausfällt als bisher geplant. Als Gründe nannte er eine optimierte Planung und günstigere Ausschreibungsergebnisse. Nach der aktuellen Kalkulation muss der Zweckverband für das "GIP" rund 1,65 Millionen Euro Schulden machen, die Förderungen bereits eingerechnet. Die Zinsen dafür teilen sich die beteiligten Kommunen Eberbach und Schönbrunn im Verhältnis 3:1. Das bedeutet für Eberbach eine jährliche Zinsbelastung von rund 50.000 Euro, die im schlimmsten Fall dauerhaft zu tragen ist, wenn im "GIP" keine Gewerbeflächen verkauft werden können. Die Tilgung des Darlehens soll durch den Zweckverband über den Flächenverkauf erfolgen.

17.01.05

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