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Schönbrunner Haushaltssatzung beraten und beschlossen


Bürgermeister- Stellvertreter Hans- Jürgen Heiß (FW) (l.) betrachtete das vorliegende Zahlenwerk kritisch. Alle Gemeinderäte stimmten dem Haushalt 2005 zu. (Foto:Böhm)

(ub) Nachdem der Haushalt 2005 bereits am 11. Januar ausgiebig beraten und am 26. Januar eingebracht wurde, stand der abschließenden Beratung und Beschlussfassung als Haushaltssatzung nun nichts mehr im Wege. In der Gemeinderatssitzung am 4. März hat der Gemeinderat die Haushaltssatzung 2005 beschlossen. Die Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsplanes umfassen 4.785.000 Euro. Der Verwaltungshaushalt umfasst 4.075.000 Euro, der Vermögenshaushalt 710.000 Euro. Die Kreditermächtigung beträgt 150.000 Euro und der Höchstbetrag der Kassenkredite wird auf 300.000 Euro festgesetzt. Schilling hofft, in diesem Jahr keinen Kredit zur Haushaltsfinanzierung aufnehmen zu müssen und rechnet in diesem Jahr mit einem Nullsummenspiel. Er hege die Hoffnung, den Haushalt- wie geplant- durchhalten zu können. Nachdem einige Gemeinden und Städte bereits die Steuersätze für die Grundsteuer angezogen haben, sei es erfreulich, die Grundsteuer A und B bei je 300 v.H. und die Gewerbesteuer bei 330 v.H. belassen zu können. Überplanmäßige Ausgaben gäbe es bereits bei den Kosten des Winterdienstes. Schilling, der im Rathaus zum Jahreswechsel die Buchhaltung von der Kameralistik auf die Dopik umstellen ließ, forderte eine stärkere Entlastung der Kommunen statt Kürzungen beim Finanzausgleich.
Hans- Jürgen Heiß (FW) monierte, dass es langfristig nicht hinnehmbar sei, dass alle Kommunen Investitionen über Kredite finanzieren müssten. "So kann es langfristig im Hinblick auf den Vermögensverzehr nicht weitergehen", bemerkte er kritisch. "Wir stimmen dem Haushalt zu, er trägt aber nicht zu großer Euphorie bei".
Die Schönbrunner Räte beschlossen am Freitagabend einstimmig die Haushaltssatzung 2005.

06.03.05

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