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Nach dem Eberbacher GIP-Ausstieg sind viele Fragen offen

(hr) Nach dem Votum des Eberbacher Gemeinderats gegen die Fortführung des gemeinsam mit Schönbrunn begonnenen Gewerbegebiets GIP (wir berichteten), fiel die Beschlussfassung in der heutigen Versammlung des Zweckverbands "GIP" erwartungsgemäß aus: Mit fünf Ja-Stimmen aus Schönbrunn und sieben Nein-Stimmen aus Eberbach wurde das Vorhaben gestoppt.
Schönbrunns Bürgermeister Roland Schilling ließ sich krankheitsbedingt entschuldigen, und Gemeinderat Hans-Jürgen Heiß gab den sofortigen Rücktritt Schillings vom Vorsitz des Zweckverbands bekannt. Er wolle sich künftig nur noch um die Interessen Schönbrunns kümmern um frei zu sein für mögliche rechtliche Überprüfungen der gefassten Beschlüsse, schrieb Schilling in der von Heiß verlesenen Erklärung.
Offen ist vor allem noch die Frage, ob Eberbach für die in Vorleistung bereits ausgegebenen 337.000 Euro von Schönbrunn eine Rückerstattung erhält. In der Zweckverbandssatzung ist eine Kostenverteilung von 3:1 zwischen Eberbach und Schönbrunn vereinbart worden. Zu klären wird sein, ob sich Schönbrunn nach dem einseitigen Ausstieg Eberbachs an diese Kostenverteilung halten muss.
Diese und andere Vorgehensfragen sollen nach Auskunft von Bürgermeister Bernhard Martin zwischen den beiden Verwaltungen noch beraten und verhandelt werden, bevor die Gemeinderatsgremien wieder damit befasst werden. Zurzeit gebe es weder inhaltliche noch terminliche Vorgaben, ließ Martin wissen.

02.05.05

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