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Sorgenvoller Blick auf den Schuldenstand

(hr) Auf den enorm hohen Schuldenstand der Stadt Eberbach wies kürzlich erneut das Kommunalrechtsamt beim Landratsamt Rhein-Neckar-Kreis hin. Die Aufsichtsbehörde bestätigte in ihrer Haushaltsverfügung zwar die Gesetzmäßigkeit des vom Gemeinderat am 17. März beschlossenen Haushaltsplans 2005, obwohl der Verwaltungshaushalt den gesetzlich geforderten Überschuss (Investitionsrate) nicht erbringen kann. Gleichzeitig erhoben die Beamten in Heidelberg den mahnenden Zeigefinger, weil die Verschuldung der Stadt einschließlich Stadtwerke Ende 2007 voraussichtlich bei 2.064 Euro je Einwohner liegen wird. Das ist doppelt so hoch wie der Durchschnitt von Städten vergleichbarer Größe. Es sei somit "weiterhin nicht davon auszugehen, dass die Stadt Eberbach in absehbarer Zeit ihre negative Spitzenstellung bei den Gemeinden des Rhein-Neckar-Kreises im Bereich der Verschuldung verlieren wird".
Das Kommunalrechtsamt verkennt zwar die Sparbemühungen von Verwaltung und Gemeinderat nicht. Weil aber die Verschuldung trotzdem weiter ansteigen werde und die Rahmenbedingungen schwierig bleiben dürften, müsse davon ausgegangen werden, "dass die bisherigen Konsolidierungsmaßnahmen bei weitem noch nicht ausreichen werden".

01.07.05

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