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Haushaltsausgleich durch Rücklagenentnahme und sinkende Investitionsrate


Kämmerer Karlheinz Wagner erläutert das Rechnungsergebnis der Jahresrechnung 2004. (Foto: Böhm)

(ub) In der ersten Sitzung nach der Sommerpause hatten die Räte des Schönbrunner Gemeinderates über eine umfangreiche Tagesordnung zu entscheiden. Wichtigster Punkt war die Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2004. Bürgermeister Roland Schilling war froh, im Gesamtrechnungsergebnis einigermaßen über die Runden gekommen zu sein. Für seinen Stellvertreter Hans-Jürgen Heiß (FW) ist die Gemeinde mit einem blauen Auge davongekommen. Ziel sei es, künftig wieder einen größeren finanziellen Spielrahmen zu bekommen, um im Vermögenshaushalt auch wieder Investitionen tätigen zu können. Kämmerer Karlheinz Wagner und dem Bürgermeister sprach er ein Kompliment dafür aus, wenigstens einen kleinen Gewinn erwirtschaftet zu haben. Für Joachim Bösenecker (CDU) ist die Gemeinde ein leuchtendes Beispiel im Vergleich zum Bund, da sie ohne Kreditaufnahme ausgekommen sei. Allerdings sei die Höhe der Schulden im Vergleich zum Gesamtvolumen des Haushaltes zu hoch. Sorge bereite ihm die sinkende Investitionsrate, die zu einer Veraltung der Anlagevermögens führe.
Kämmerer Karlheinz Wagner stellte die Eckdaten der Jahresrechnung 2004 vor. Bei einem Gesamtvolumen von 4.891.010,10 Euro (2003: 5.022.584,14 Euro) gliedert sich der Haushalt in den Einnahmen und Ausgaben in den Verwaltungshaushalt (4.174.264,44 Euro) und den Vermögenshaushalt (716.745,66 Euro). Als Investitionsrate wird die Zuführung vom Verwaltungs- zum Vermögenshaushalt bezeichnet. Im Jahr 2004 beträgt sie 115.500,36 Euro und ist im Vergleich zu den Vorjahren (2003: 248.871,08 Euro und 2002: 395.075,27 Euro) deutlich gesunken. Zum Ausgleich des Rechnungsergebnisses hat die Gemeinde 138.645,95 Euro aus der Allgemeinen Rücklage entnommen, deren Stand zum Jahresende 2004 nun 248.015,70 Euro beträgt. Mit 1.645.668,16 Euro ist Schönbrunn verschuldet. Pro Kopf der zugrunde gelegten 3.030 Einwohner beträgt die Verschuldung 543,12 Euro, 35,83 Euro weniger als im Jahr 2003.
Nach Wagner´s Angaben wurden keine Kassenkredite in Anspruch genommen. Allerdings nehmen die Einnahmereste, also fehlende Einnahmen der Gemeinde, zu. Mehrmals seinen Schuldner trotz Mahnung ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommen. Auf Anfrage von Gemeinderätin Karin Koch (CDU), um wie viele Schuldner es sich handele, erklärte Wagner, dass die offen stehenden Außenstände über 45.000 Euro überwiegend von drei Hauptschuldnern in Insolvenzverfahren stammen. Ohne diese Außenstände würde Schönbrunn bezüglich Schuldenstand im Mittelfeld der baden-württembergischen Städte und Gemeinden liegen.
Bei den kostenrechnenden Einrichtungen wie Kindergarten, Abwasserbeseitigung, Wasserversorgung und Friedhofswesen wurden im laufenden Jahr bereits höhere Gebühren beschlossen, um die steigenden Ausgaben aufzufangen, so Wagner weiter .
Der Gemeinderat erhob der Schönbrunner Gemeinderat keine Einwendungen.
Ob sich die Gemeindeverwaltung, die mit SAP- Software seit kurzem einen kaufmännisch geführten Haushalt erstellen kann, schon Gedanken über verbindliche Jahresbudgets für Personal-, Sach- und Kapitalkosten und die dazugehörigen Konten/Titel gemacht hat, wurde in dieser Sitzung nicht mitgeteilt.

20.09.05

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