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Kommunaldarlehen über 150.000 Euro notwendig

(ub) Am Mittwoch Abend wurden in der jüngsten Schönbrunner Gemeinderatssitzung gleich zwei finanziell relevante Beschlüsse gefasst. Schönbrunn wird ein Kommunaldarlehen über 150.000 Euro aufnehmen. Der Nachtragshaushalt 2005 wird um 75.500 Euro ansteigen und den Schuldenstand auf knapp 1,8 Millionen Euro anwachsen lassen.
Bürgermeister Roland Schilling wies in seinen Erläuterungen zum Nachtragshaushalt 2005 darauf hin, dass das Gewerbegebiet "GIP" in Schönbrunn nicht weitergeführt und eine Ausweisfläche in Moosbrunn geschaffen wird. Wegen dieser finanziellen Verschiebung muss ein Nachtragsplan erstellt werden.
Mit knapp 37 Prozent Schulden (1.795.668,16 Euro) gemessen am Gesamtvolumen des einstimmig beschlossenen Nachtragshaushaltes 2005 (4.860.500 Euro) wird die Gemeinde Schönbrunn künftig belastet sein. Um 49,51 Euro wird die Pro- Kopf-Verschuldung der 3.030- Seelen-Gemeinde im Hohen Odenwald mit der Aufnahme des neuen Kommunaldarlehens auf insgesamt 592,63 Euro ansteigen. Im Detail erklärt sich der Nachtragshaushalt 2005 durch eine Erhöhung des Verwaltungshaushaltes um 61.000 Euro und des Vermögenshaushaltes um 14.500 Euro. Kämmerer Karlheinz Wagner freute sich einerseits über die größte Einnahmeposition im Verwaltungshaushalt, den Anstieg bei der Gewerbesteuer um 70.000 Euro. Andererseits wirkte sich dies mit einer zweijährigen Verzögerung durch geringere Finanzzuweisungen aus. Auch der Anstieg der Energiekosten (0,55 Euro pro Liter) erhöht die Ausgaben um etwa 18.000 Euro, so Wagner. Strom- und Müllgebühren werden voraussichtlich um je 2.000 Euro steigen und für den Winterdienst werden 8.000 Euro mehr kalkuliert.
Wagner geht davon aus, dass es Schönbrunn in diesem Jahr nicht gelingen wird, eine Zuführung zum Vermögenshaushalt zu erwirtschaften. Allerdings sei es Schönbrunn gelungen, durch eine Steigerung der Gewerbesteuereinnahmen einen ausgeglichenen Verwaltungshaushalt vorzulegen, der ohne Zuschüsse auskommt.
Bei den Ausgaben des Vermögenshaushaltes wirkt sich der Ankauf eines Grundstückes im Bereich des ehemaligen Bolzplatzes in Schwanheim (25.000 Euro), der Ausbau der Zollernwaldringstraße (17.300 Euro) und die neue Straßenbeleuchtung in Moosbrunn und Allemühl (20.000 Euro) aus, die Kosteneinsparungen in anderen Bereichen um 14.500 Euro übersteigen.
Der einstimmig beschlossene Entwurf des Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan wird vom 14. bis 24. Oktober 2005 im Rathaus Schönbrunn öffentlich ausgelegt. Bis zum 2. November können Einwohner und Abgabepflichtige Einwendungen erheben, ehe der Nachtrag in der nächsten Gemeinderatssitzung am 4. November beschlossen wird.
In Bezug auf das neue Kommunaldarlehen über 150.000 Euro wies Schilling darauf hin, dass in der Haushaltssatzung Kreditaufnahmen bis 150.000 Euro vorgesehen sind. Obwohl er bei der Verabschiedung des diesjährigen Haushaltes im März noch hoffte, diese Kreditermächtigung zur Haushaltsfinanzierung nicht in Anspruch nehmen zu müssen, wird jetzt nichts aus dem geplanten "Nullsummenspiel". Zur Sicherung der Kassenliquidität, so Schilling, wird er nun vom Gemeinderat ermächtigt, zwei Verträge mit der Landesbank und einer weiteren Bank über je 75.000 Euro zu unterzeichnen.
Bei der Landesbank wird Schönbrunn ein Darlehen über 75.000 Euro mit einer unbefristeten Zinsfestschreibung (Zins 3,03%) und einer 20jährigen Laufzeit aufnehmen. Als Annuitätendarlehen soll das zweite Darlehen über ebenfalls 75.000 Euro aufgenommen werden. Im Verlaufe der Sitzung informierte Wagner die Gemeinderäte darüber, dass es noch mehrere Angebote mit günstigen Zinssätzen gäbe. Die Gemeinde wolle nach der Sitzung Angebote vergleichen und zu den besten Konditionen einen Vertrag abschließen. Gemeinderätin Karin Koch sprach von einer verträglichen Lösung für die Gemeinde Schönbrunn, zumal die Zinssätze des Kapitalmarktes momentan sehr niedrig seien.

14.10.05

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