WERBUNG


Volksbank Neckartal

Gelita

Sparkasse Neckartal-Odenwald

KSR Kuebler

www.EBERBACH-CHANNEL.de / OMANO.de
Montag, 24. Juli 2017
              
Das Wetter in: 
EBERBACH
 STARTSEITE  |  VIDEOS  |  TERMINE  |  FORUM  |  ANZEIGENMARKT 

Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Fotos/Videos bestellen

Konzessionsvertrag erneut verschoben


Auch in der jüngsten Sitzung konnte kein neuer Stromnetzbetreiber gefunden werden. (Foto: Hofherr)

(hof) Eine Pattsituation ergab sich in der letzten Sitzung des aktuellen Waldbrunner Gemeinderats. Im Zusammenhang mit dem Abschluss eines neuen Konzessionsvertrags mit einem Energieversorgungsunternehmen ergab sich bei der Abstimmung keine Mehrheit.

In der Junisitzung des Gremiums hatten sowohl die EnBW, der bisherige Betreiber, als auch die Stadtwerke Eberbach als neuer Bewerber Gelegenheit, ihre Unternehmen und die jeweiligen Konzepte vorzustellen (wir berichteten). Da einige Räte noch Diskussions- und Informationsbedarf sahen, wurde die Entscheidung auf die Julisitzung vertagt. Bei der von Bürgermeister Klaus Schölch beantragten geheimen Abstimmung vereinten beide Unternehmen je zehn Stimmen auf sich. Über das weitere Vorgehen und den Vertragsabschluss wird nun der neue Gemeinderat entscheiden müssen, der am 14. September zur konstituierenden Sitzung zusammentritt.

Mit der Beratung und Beschlussfassung über die Umstellung und Anpassung der Kindergartengebühren zum 01.09.09 und 01.09.10 hatten die Kommunalpolitiker einen weiteren kontroversen Tagesordnungspunkt zu bearbeiten. Dieses Thema war bereits im Vorfeld, auch nicht öffentlich, mehrfach diskutiert worden, das die Gemeindeverwaltung eine Systemumstellung der Elternbeiträge vorgeschlagen hatte, wie es in einer gemeinsamen Erklärung der Kirchen und der Kommunalen Landesverbände empfohlen wird. Bei diesem sogenannten Württemberger Modell werden alle minderjährigen Kinder einer Familie in die Beitragsberechnung einbezogen, während in Waldbrunn bisher nur Kinder berücksichtigt wurden, die gleichzeitig den Kindergarten besuchen. Durch die neue Bemessungsgrundlage sollen kinderreiche Familien entlastet werden. Allerdings schlug die Verwaltung gleichzeitig eine Erhöhung der Gebühren vor, um die Kostenunterdeckung in in Höhe von ca. 500.000 Euro und damit den Zuschussbedarf in Höhe von 2.760 Euro je Kindergartenkind zu reduzieren. Die letzte Anpassung habe man 2006 vorgenommen, seither habe der Gemeinderat weiteren Gebührenänderungen trotz gestiegener Personal- und Betriebskosten abgelehnt, stellte die Verwaltung in der Sitzungsvorlage dar. Trotz der Erhöhung der Beitragssätze würden Eltern aufgrund des neuen Berechnungssystems im Gesamtdurchschnitt weniger zahlen, hob die Verwaltung hervor. Außerdem erhebe man im Gegensatz zu anderen Gemeinden keinen Zuschlag beim Besuch verlängerter Gruppen. Bei drei Gegenstimmen wurde dem neuen Gebührenmodell zugestimmt. Demnach werden künftig 86 Euro (bisher 74 Euro) und im Kindergartenjahr 2009/10 92 Euro für ein Kinder aus einer Familie mit einem Kind fällig. Bei zwei Kindern unter 18 Jahren kostet der Kindergartenbesuch nunmehr 66 Euro bzw. 71 Euro. Familien mit drei minderjährigen Kindern zahlen für ein Kind 45/49 Euro. Bei vier Kindern unter 18 Jahren werden für ein Kindergartenkind 17/20 Euro fällig. Auch die Gebühren für die „Verlässliche Grundschule” wurden geändert. Allerdings erfuhr das Angebot ebenfalls eine deutliche Änderung. So können Eltern die Kernzeitbetreuung künftig deutlich flexibler nutzen. Außerdem wurde eine verlängerte Betreuungszeit beschlossen.

Keinerlei Kontroverse gab es bei der Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2008. Hier konnte Kämmerer Joachim Gornik von einem „Rekordjahr im Schatten der beginnenden Finanz- und Wirtschaftskrise” berichten. So habe man eine Zuführungsrate in Höhe von 1,5 Millionen Euro erwirtschaftet. Die Landeszuweisungen seien sogar in Rekordhöhe geflossen, stellte Gornik heraus. Dank der guten Haushaltslage sei es auch gelungen, die Pro-Kopf-Verschuldung auf 540 Euro (-51 Euro) zu senken. In den folgenden Jahren müsse man sich aber mit einer schlechteren Haushaltslage rechnen, blickte Kämmerer Gornik in die Zukunft.

Beim Abwasserbeseitigungsbetrieb musste Gornik ein negatives Ergebnis darstellen. So habe man im vergangenen Jahr ein Defizit in Höhe von knapp 100.000 Euro erwirtschaftet. Dieses Defizit muss als gebührenfähiger Aufwand in die Kalkulation für die nächsten Jahre einfließen, sodass von steigenden Abwassergebühren ausgegangen werden muss.

Auch beim Wasserversorgungsbetrieb mussten die Gemeinderäte zu Kenntnis nehmen, dass sich Gebührenerhöhungen nicht vermeiden lassen. Die stetig sinkende Verbrauchsmenge trage zu einer Verteuerung des Kubikmeterpreises bei. Die Pro-Kopf-Verschuldung im Zusammenhang mit dem Wasserversorgungsbetrieb sei mit 587 Euro nahezu unverändert hoch, zeigte Gornik in seinen Erläuterungen auf.

In weiteren Tagesordnungspunkten beschäftigen sich die Gemeinderäte mit Auftragsvergaben im Zusammenhang mit dem Kurzentrum und mit der Anlegung von Urnenfeldern auf den Friedhöfen in den Ortsteilen Strümpfelbrunn, Oberdielbach, Waldkatzenbach und Schollbrunn. Außerdem wurden die Arbeiten für den Anschluss der Winterhauch-Schule an die Holzhackschnitzelheizung im Kurzentrum vergeben.

Darüber hinaus wurde dem VfR Waldkatzenbach sowie dem SSV Dielbach Investitionskostenzuschüsse gemäß den Vereinsförderrichtlinien bewilligt.

Abschließend informierte Bürgermeister Klaus Schölch das Gremium über die Schließung des evangelischen Kindergartens in Schollbrunn. Trotz intensiver Bemühungen aller Beteiligten sei es nicht gelungen, eine Kleinkinderbetreuung einzurichten, sodass der Kindergartenbetrieb am 31.07.09 endet. Wie geplant, wechseln elf Kinder nach den Sommerferien in den Kindergarten Waldkatzenbach. Einem Teil der Erzieherinnen biete man im Rahmen von Elternzeit- bzw. Krankheits- und Urlaubsvertretung Beschäftigungsmöglichkeiten in den Gemeindekindergärten.

Über die weitere Verwendung bzw. den Verkauf des Gebäudes soll im Herbst eine Entscheidung getroffen werden, erläuterte Bürgermeister Klaus Schölch.

29.07.09

[zurück zur Übersicht]

© 2009 www.EBERBACH-CHANNEL.de / OMANO.de Druckansicht
eMail senden nach oben

[STARTSEITE]    [VIDEOS]    [TERMINE]    [FORUM]    [ANZEIGENMARKT]
©2000-2017 maxxweb.de Internet-Dienstleistungen
[IMPRESSUM]


WERBUNG


Werben im EBERBACH-CHANNEL

Straßenbau Ragucci

AK Asyl

Moden Müller