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Stolpersteine und schnelles Internet beschäftigten das Stadtparlament

(hr) Der Annahme von Spenden des Gewinnsparvereins Baden in Höhe von insgesamt 4.500 Euro an die Feuerwehrabteilungen Pleutersbach, Lindach und Friedrichsdorf stimmte der Gemeinderat am Donnerstag zu.

Ebenfalls gab das Gremium grundsätzliche Zustimmung zur Verlegung von beschrifteten "Stolpersteinen" aus Messing zur Erinnerung an ehemalige jüdische Bürger, die durch die Nationalsozialisten verfolgt und ermordet wurden. Die Steine sollen vor den ehemaligen Wohnstätten der Verfolgten platziert werden. Sie kosten pro Stück 95 Euro und werden über Spenden finanziert. Wie Initiator Robert Moray in der Sitzung mitteilte, habe er bereits Zusagen für 38 Steine. 53 sollen es insgesamt werden. Außerdem soll eine Gedenktafel auf die Aktion "Stolpersteine" hinweisen. Auch sie soll möglichst aus Spendengeldern bezahlt werden.

Verlängert wird der Vertrag der Stadt mit einer Firma aus Eberstadt zur Durchführung von Geschwindigkeitsmessungen auf den Eberbacher und Schönbrunner Gemeindestraßen um weitere drei Jahre bis 30. April 2013. Im Jahr 2009 haben die Eberbacher Messungen an 24 Tagen zu Verwarnungs- und Bußgeldeinnahmen von 35.760 Euro geführt. Die Kosten lagen bei 31.130 Euro. Insgesamt wurden 1.678 Verwarnungs- bzw. Bußgeldverfahren eingeleitet. Darunter waren 87 Gurt- und zwei Handyverstöße. Im Durchschnitt aller Messungen waren 8,9 Prozent der Fahrzeuge zu schnell. Auf den klassifizierten Straßen in Eberbach, wo das Landratsamt für die Tempomessungen zuständig ist, lag die Temposünderquote im vergangenen Jahr bei "nur" 6,3 Prozent. Es wurde seitens der AGL-Fraktion angeregt, die Messungen in Eberbach auszudehnen, teilweise auch in die Abendstunden. Über diesen Vorschlag soll demnächst entschieden werden.

Eine Analyse und eine Machbarkeitsstudie für die Versorgung mit schnellen Internetanbindungen in Eberbach und den Ortsteilen soll eine Firma aus Regensburg erarbeiten. Der Gemeinderat erteilte einen entsprechenden Auftrag zum Preis von rund 33.000 Euro brutto. Insbesondere in den Ortsteilen ist die Internetversorgung sehr unterschiedlich. Während es in Lindach und in Teilen Pleutersbachs kaum schnelles Internt gibt, ist Brombach recht gut versorgt. Finanziert werden soll die Studie aus Einsparungen bei der neuen städtischen Homepage, die laut Hauptamtsleiter Arndt Zimmermann bislang rund 11.000 Euro gekostet habe. Viel Arbeit mache derzeit noch die Auswertung des Fehlersuchwettbewerbs (wir berichteten), bei dem der Spitzenreiter über 360 Fehler aufgelistet habe.

Kenntnis nahm das Stadtparlament vom "Beteiligungsbericht" der Stadt für das Jahr 2008. Demnach war Eberbach an der e.con GmbH, der Südwestdeutschen Stromhandels GmbH, der Südweststrom Kraftwerk GmbH & Co. KG und an der Unternehmensgesellschaft Verkehrsverbund Rhein-Neckar GmbH privatrechtlich beteiligt. Außerdem besaß die Stadt im Jahr 2008 Geschäftsanteile an der Baugenossenschaft Familienheim Mosbach eG, der Eberbacher Baugenossenschaft eG, der Volksbank Neckartal eG und der Grundstückseigentümergemeinschaft Regionales Rechenzentrum Heidelberg GbR. Öffentlich-rechtliche Beteiligungen hielt die Stadt am Badischen Gemeindeversicherungsverband Karlsruhe, an den Zweckverbänden Interkommunales Gewerbegebiet GIP, Kommunale Informationsverarbeitung Baden-Franken sowie Abwasserverband Lachsbach und am Eigenbetrieb Stadtwerke Eberbach. Die späte Vorlage des Berichts begründete Stadtkämmerer Karl Weis damit, dass die Bilanzzahlen einiger Gesellschaften sehr spät bekannt gegeben worden seien.

Zur Information vorgelegt wurden auch die Schlussrechnungen für die Heizungserneuerung, Entwässerungsleitungen und Sanierungsmaßnahmen am evangelischen Kindergarten "Arche Noah" in der Berliner Straße, für die die Stadt 90 Prozent der Gesamtkosten in Höhe von knapp 423.760 Euro zu tragen hat.

28.03.10

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