Sieben-Prozent-Hürde erreicht

(bro) (jf) Am 29. Oktober wurden alle gesammelten Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Baugebiet „Im Viertel III“ an den Schönbrunner Bürgermeister Jan Frey übergeben. Stellvertretend für alle Unterzeichnenden haben die Vertrauenspersonen insgesamt 184 Unterschriften in Listen abgegeben - benötigt werden 169 Unterschriften, um die Sieben-Prozent-Hürde zu erreichen.

In einem nächsten Schritt prüft die Gemeinde innerhalb von zwei Monaten, ob die Unterschriften für das Verfahren anerkannt werden. Soweit der Gemeinderat die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens bestätigt, kann ein Bürgerentscheid nur durch die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses oder eine Rücknahme des Antrags durch die Vertrauensleute der Bürgerinitiative verhindert werden. Hier zeigt sich die Initiative verhandlungsbereit und kann sich eine Rücknahme unter der Prämisse vorstellen, dass Belange der Bürgerinitiative in der Planung berücksichtigt werden und mit dem Gemeinderat ein Kompromiss erreicht wird.

Andernfalls kommt es innerhalb von vier Monaten zum Bürgerentscheid. Dabei werden alle wahlberechtigten Bürger Schönbrunns eingeladen, über den am 23. Juli 2021 gefassten Aufstellungsbeschluss abzustimmen.

Bereits während der Sammelphase fanden konstruktive Gespräche zwischen Bürgermeister Frey und der Initiative statt. Die Vertrauenspersonen wünschen sich auch für den weiteren Verlauf eine offene und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Bürgermeister und Gemeinderat.

04.11.21

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