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Reinigungspflicht gilt f├╝r alle Anliegenden

(bro) (stve) ÔÇ×Wenn im Herbst die Bl├Ątter fallen und das Laub ├╝berhandnimmt, m├╝ssen nicht nur diejenigen zu Schaufel und Besen greifen, die vor dem Haus einen Gehweg habenÔÇť, so sagt es die Stadtverwaltung Eberbach.

Grunds├Ątzlich haben Stra├čenanliegerinnen und Stra├čenanlieger die Verpflichtung, innerhalb der geschlossenen Ortslage die Gehwege bei Anh├Ąufung von Schmutz, Unrat, Unkraut und Laub zu reinigen.

Falls auf keiner Stra├čenseite Gehwege vorhanden sind, m├╝ssen entsprechende Fl├Ąchen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von mindestens einem Meter gereinigt werden.

Ist nur auf einer Stra├čenseite ein Gehweg vorhanden, haben auch die Anliegenden der gegen├╝berliegenden Stra├čenseite eine Reinigungspflicht, und zwar in j├Ąhrlich wechselndem Turnus. In den Jahren mit gerader Endziffer, also noch den Rest des Kalenderjahres 2022, sind die Anlieger der "anderen" Stra├čenseite mit der Reinigung an der Reihe. In den Jahren mit ungerader Endziffer (2023, 2025 usw.) sind die Anlieger der an dem Gehweg gelegenen Grundst├╝cke zur Reinigung verpflichtet.

Anliegende sind Eigent├╝mer/innen, Mieter/innen und P├Ąchter/innen von Grundst├╝cken, die direkt oder ├╝ber eine Zufahrt oder einen Zugang an einer Stra├če liegen. Sind mehrere Anliegende f├╝r dieselbe Fl├Ąche verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung. Ist f├╝r ein Grundst├╝ck ein Erbbaurecht bestellt, tritt der/die Erbbauberechtigte an die Stelle des Eigent├╝mers, bzw. der Eigent├╝merin.

Bei der Reinigung ist der Staubentwicklung durch Besprengen mit Wasser vorzubeugen, soweit nicht besondere Umst├Ąnde (z.┬áB. Frostgefahr) entgegenstehen.

Die zu reinigende Fl├Ąche darf nicht besch├Ądigt werden. Der Kehricht ist sofort zu beseitigen. Er darf weder nebenan Wohnenden zugef├╝hrt, noch in die Stra├čenrinne oder andere Entw├Ąsserungsanlagen oder offene Abzugsgr├Ąben gesch├╝ttet werden.

Die Gehwege sind nach Bedarf, mindestens aber vor Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen zu reinigen.

Wer es unterl├Ąsst, seine Gehwege und die genannten Fl├Ąchen entsprechend den Vorschriften zu reinigen, handelt ordnungswidrig und kann mit einer Geldbu├če belangt werden.

In Fragen zur Reinigungspflicht erteilt die Stadtverwaltung Eberbach Auskunft unter Tel. 87-244.

19.10.22

Lesermeinungen

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Von paul (26.10.22):
und im winter den schnee nicht vergessen, die stadt hat auch schon
schilder aufgestellt (winterdienstm├Ą├čig nicht. ........)


Von jemand (25.10.22):
wer sehen will, wie genau es die Stadt selber mit der Reinigungspflicht nimmt,
kann das an vielen ├Âffentlichen Pl├Ątzen und den dazu geh├Ârenden Gehwegen genau beobachten.
Ein Beispiel hier Turnplatz (...) kn├Âcheltief liegt hier das Laub und daf├╝r dann noch Parkgeb├╝hren verlangen, gleichzeitig aber anderen mit Geldbu├če drohen


Von geh weg (20.10.22):
Ist das ein Scherz ?
"Falls auf keiner Stra├čenseite Gehwege vorhanden sind, m├╝ssen entsprechende Fl├Ąchen am Rande der Fahrbahn in einer Breite von mindestens einem Meter gereinigt werden.
Ist nur auf einer Stra├čenseite ein Gehweg vorhanden, haben auch die Anliegenden der gegen├╝berliegenden Stra├čenseite eine Reinigungspflicht, und zwar in j├Ąhrlich wechselndem Turnus. In den Jahren mit gerader Endziffer, also noch den Rest des Kalenderjahres 2022, sind die Personen der an dem Gehweg gelegenen Grundst├╝cke zur Reinigung verpflichtet. In den Jahren mit ungerader Endziffer (2023, 2025 usw.) sind die der ÔÇ×anderenÔÇť Stra├čenseite mit der Reinigung an der Reihe." ---
Oder is das ernstgemeint ?
Und wenn ja, m├╝ssen an Stra├čen, wo auf keiner Seite Gehwege sind, die Stra├čenr├Ąnder nur auf einer Stra├čenseite oder auf beiden Seiten gereinigt werden ?
Und was m├╝ssen an Stra├čen, wo nur auf einer Seite ein Gehweg ist, die Anlieger der Stra├čenseite mit Gehweg im Jahr 2022 eigentlich reinigen ? Ihren Gehweg, oder die gegen├╝berliegende Stra├čenseite ?


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