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Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Falsche Farbangabe auf der Rückseite der roten Wahlbriefumschläge

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(hr) Die Stadtverwaltung weist auf eine falsche Angabe hin, die auf einigen versandten Wahlbriefumschlägen für die Briefwahl zur Europawahl am 9. Juni zu finden ist, die aber offenbar keine Auswirkung auf die Gültigkeit der Stimmabgabe hat.

“Aus Kostenersparnisgründen und ressourcenschonend” habe man in Eberbach die noch aus Restbeständen der letzten Europawahl 2019 vorhandenen roten Wahlbriefumschläge mit den Briefwahlunterlagen an die Wählerinnen und Wähler versandt, so die Verwaltung in einer heutigen Bekanntmachung. Aufmerksamen Wahlberechtigten sei dabei aufgefallen, dass die Hinweise auf der Rückseite des roten Wahlbriefumschlags nicht zu den aktuellen Wahlunterlagen passen.

Die Briefwahlunterlagen der Europawahl bestehen seit diesem Jahr aus einem Wahlschein (weiß), einem Stimmzettel (weiß), einem Stimmzettelumschlag (weiß) und dem roten Wahlbriefumschlag. Bei den vergangenen Europawahlen waren die Stimmzettelumschläge blau, und so steht es eben auf den Wahlbriefumschlägen von damals. Laut Verwaltung sei nur eine geringe Anzahl der Wahlberechtigten von der falschen Farbangabe (blau statt weiß) betroffen, und nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht beim Landratsamt des Rhein-Neckar-Kreises habe dies keine Auswirkungen auf die Gültigkeit der Stimmabgabe der Wählerinnen und Wähler.

In allen sonstigen Informationen der Stadt Eberbach zum Wahlablauf und zu den Wahlunterlagen, welche in Bekanntmachungen, auf der Homepage der Stadt, im Erklärvideo zum Wahlablauf usw. veröffentlicht wurden, seien die korrekten Umschläge und Hinweise an die Wählerinnen und Wähler enthalten bzw. verwendet worden.

21.05.24

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