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ĂuĂere Sicherheit und gesellschaftlicher Zusammenhalt
Jan-Peter Röderer (l.) und Nils Schmid bei der Fragerunde. (Foto: Hubert Richter)(hr) Auf Einladung des Eberbacher SPD-Landtagsabgeordneten Jan-Peter Röderer kam heute aus dem Berliner Bundestag der parlamentarische StaatssekretÀr im Bundesverteidigungsministerium, Nils Schmid (SPD), nach Eberbach.
Der Informations- und Diskussionsabend im Evangelischen Gemeindehaus am Leopoldsplatz stand unter dem Titel âFrieden und Aufrüstung - wie passt das zusammen?â. Mit etwa 20-minütiger VerspĂ€tung wegen einer vorgeschalteten GesprĂ€chsrunde hinter geschlossener Tür mit Reservisten-Vertretern begrüĂte Jan-Peter Röderer die rund 40 GĂ€ste mit einer Kurzbetrachtung zum Streben einzelner Machthaber nach grundlegenden VerĂ€nderungen der bisherigen Weltordnung. Daher brauche es nun vor allem ein starkes, selbstbewusstes Europa. Aber es gebe keine einfachen Antworten auf die komplexen Herausforderungen.
Nils Schmid beleuchtete in seinem Vortrag die Bedeutung der âZeitenwendeâ, vor allem nach dem russischen Ăberfall auf die Ukraine. Es gehe nun vor allem um die Wiederherstellung der VerteidigungsfĂ€higkeit der Bundeswehr im Rahmen der Nato, aber auch um die Abwehr âhybriderâ Angriffe, die sich etwa in Drohnenüberflügen, Sabotageakten oder Cyberattacken Ă€uĂerten. Die Einstellung der SPD sei âpro Bundeswehr, pro Nato und pro Europaâ. Gleichwohl biete man auch Platz für überzeugte Pazifisten. Für all das sei ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt wichtig, für den sich seine Partei auch einsetze.
In der anschlieĂenden Fragerunde ging es um Themen wie die Umsetzung des Operationsplans Deutschland (OPLAN) mit der Verzahnung der Bundeswehr und zivilen Hilfsorganisationen, die Verminderung der internationalen AbhĂ€ngigkeiten bei Energie- und Medikamentenversorgung, psychische Belastungen von Soldaten nach EinsĂ€tzen, den Ersatz amerikanischer Software und GPS-Technik durch eigenstĂ€ndige Entwicklungen, die Neuregelung des Wehrdienstes, neue weltweite Partnerschaften und die Förderung von Friedensinitiativen. Es gebe leider Situationen, in denen die Diplomatie an ihre Grenzen stoĂe, stellte der Bundespolitiker fest. Er zeigte sich aber auch zuversichtlich, dass bei aller aktuellen Verunsicherung durch US-PrĂ€sident Trump die ânukleare Abschreckungâ durch die USA ebenso wenig infrage stehe wie der Fortbestand der Nato. Bei konventionellen StreitkrĂ€ften müsse Europa allerdings unabhĂ€ngiger von den USA werden.
21.01.26
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| Von Pw (28.01.26): | Nachtrag:
Nach den neuesten Umfragen für die Landtagswahl am 08.03. liegt die spd bei 8% und wird wohl erstmals unter 10% liegen.
Früher in den 80er und 90er Jahren als noch galt Frieden schaffen Ohne Waffen, hat die spd in bawü zwar auch schon immer die Wahlen verloren, aber immerhin noch im die 30% bekommen.
Ein Verlust von 2/3 der WĂ€hler in 35 Jahren, das ist eine reife Leistung !
| | Von P. Wolf (27.01.26): | früher war das Motto der spd:
Frieden schaffen ohne Waffen, und sie haben Helmut Schmidt abgesÀgt, weil er das Gegenteil gemacht hat (Durchsetzung des Nato-Doppelbeschlusses).
heute schreit die spd:
Frieden schaffen durch Aufrüstung.
| | Von Waldbrunner (26.01.26): | @Wissender: Es ist doch normal, dass solche Personen auf diese Ămter gesetzt werden.
Schauen Sie doch mal, wer in der Vergangenheit Verteidigungsminister war.
Von der Leyen, Krampf Karrenbauer, Lamprecht...
Die meisten Landes und Bundespolitiker und auch Regierungsmitglieder haben nicht gedient.
Und heute wollen diese Personen deutsche Soldaten in die Ukraine schicken.
Und bei uns sitzen die wehrfÀhigen Ukrainer.
Finde den Fehler...
| | Von Redi (26.01.26): | Es war erschreckend. Tagelang liest und hört man, dass die USA Grönland wegen der Rohstoffe haben wollen. Schmid wusste es besser: Russland ist der groĂe und gefĂ€hrliche Feind. Russland ist eine Gefahr für Grönland und Europa, genau deshalb müssen wir aufrüsten. Die Bundesregierung plant laut Medienberichten, in den kommenden Jahren über 377 Milliarden Euro für Rüstung und MilitĂ€r auszugeben.
Im Vergleich 2024 hat Russland 148 Milliarden bezahlt. Deutschland, Frankreich zusammen 153,2 Milliarden. Dies soll nicht reichen?
Wichtig für Schmid auch: Die NATO. Die USA als führende Macht in der NATO (stellen immer den Oberbefehlshaber) brechen zwar regelmĂ€Ăig das Völkerecht (zuletzt in Venezuela), aber ein Bruch mit den USA will man auch nicht. Stattdessen werden wir uns weiter militĂ€risch abhĂ€ngig machen, indem wir u.a. F-35-Kampfjets von Lockheed Martin kaufen. Und warum das alles? Der Rüstungslobbist Klingbeil muss seine Unterstützung zurückzahlen.
Was das mit Frieden zu tun? Nichts. In einem christlichen Gemeindehaus hÀtte ich etwas anderes erwartet.
| | Von Wissender (24.01.26): | GrundsĂ€tzlich würde ich es bevorzugen wenn Politiker auf solcher Position selbst gedient haben bei der Bundeswehr (Wehrpflicht). War hier nicht der Fall bei Herrn Schmid.
| | Von selam (23.01.26): | @mathias: Atomkraftwerke baut man eben nicht, und zwar damit sie nicht genutzt werden !
| | Von Matthias (23.01.26): | @Klara Fall: Man baut Atomkraftwerke, um sie zu nutzen. Und Atomwaffen, um sie nicht zu nutzen. Nur durch ihren Einsatz entsteht radioaktive Strahlung. Das ist nicht schizophren, sondern eigentlich ganz einfach. Schöner wÀrŽs, wir brÀuchten beides nicht.
| | Von Klara Fall (22.01.26): | "...zeigte sich aber auch zuversichtlich, dass bei aller aktuellen Verunsicherung durch US-PrĂ€sident Trump die ânukleare Abschreckungâ durch die USA ebenso wenig infrage stehe wie der Fortbestand der Nato."
Kriegerisch genutzte Atomkraft - super. Friedlich genutzte Atomkraft (AKWs) - ganz ganz böse.
Diese Art Schizophrenie ist nicht nur bei der SPD virulent, sondern ist vor allem bei den Grünen und in weiten Teilen der Bevölkerung vorhanden. Hoffnung auf Selbstreflektion und Erkenntnis - vollkommen aussichtslos.
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