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Wasser bleibt gleich und Abwasser sinkt

(tom) Nachdem die Grundsteuer B 2015 nicht angehoben wird (wir berichteten), steigen im kommenden Jahr für die privaten Haushalte „nur“ die Müllgebühren.

Aber die gleich um mehr als zehn Prozent für Privatpersonen und mehr als 13 Prozent fürs Gewerbe. Für Erwachsene werden somit etwa 114 Euro berechnet, für Kinder 26,50 Euro im Jahr. Rein aufs aktuelle Defizit in diesem Gebührenhaushalt bezogen, wäre die Anhebung geringer ausgefallen. Doch kurz vor knapp, also kurz vor der Stadtverordnetenversammlung, erreichte die Stadt die Nachricht des Zweckverbands Abfallwirtschaft Kreis Bergstraße, laut der die zu zahlende Umlage für Hirschhorn 2015 um etwa 10.000 Euro ansteigt. Diese Summe fand somit zusätzlich ihren Widerhall in den steigenden Gebühren.

Auf demselben Niveau wie 2014 bleiben die Wasserpreise: 1,75 Euro netto pro Kubikmeter. Möglich ist das aber nur durch eine Verrechnung der bisherigen Überschüsse mit dem für 2015 prognostizierten Defizit. Was im Umkehrschluss heißt, dass aufgrund der in Zukunft notwendigen Investitionen mit ziemlicher Sicherheit die Gebühren nach oben gehen werden. Ausnahmsweise ist dieser Anstieg dann aber nicht irgendwelchen Schutzschirm-Auflagen geschuldet, sondern dient der Qualitätssicherung.

Ähnlich verhält es sich beim Abwasser: Hier gibt es 2015 sogar eine leichte Senkung der Gebühren auf 3 Euro pro Kubikmeter Schmutzwasser und 62 Cent beim Niederschlagswasser, was ebenfalls von den Stadtverordneten so beschlossen wurde. Allerdings dürfte dies nur ein Strohfeuer sein, da in den kommenden Jahren die Abwasserkanal-Sanierung vorangetrieben werden muss. Und diese Arbeit unter der Erde erfahrungsgemäß ziemlich ins Geld geht.

Um drei Prozent sollen künftig jedes Jahr die Friedhofsgebühren steigen, beschlossen die Parlamentarier außerdem. Damit will man zu großen einzelnen Gebührensprüngen vorbeugen. Wobei dieser Haushaltsposten laut Bürgermeister so chronisch unterfinanziert ist, dass er über kurz oder lang eine Aufforderung der Aufsichtsbehörde erwartet, ihn grundlegend finanziell zu „sanieren“.

Um etwa 25 Prozent nach oben gehen die Preise bei den Sondernutzungsgebühren (so erwartet es die Schutzschirm-Vereinbarung). Dazu kamen noch einige Vereinfachungen, um gerade Plakatierungswünsche mit möglichst wenig Aufwand handhaben zu können. In Zukunft gibt es - statt aufwendiger Anträge - einfache Gebührenmarken zu kaufen, die aufs Plakat angebracht werden müssen. Um die komplizierte Satzung alltagstauglich zu machen, hat die Verwaltung eine „umgangssprachliche“ Variante erstellt, die beim Kauf der Gebührenmarke ausgehändigt wird.

Kräftig steigen werden die Nutzungsgebühren für Sporthalle und Sportplatz. Ursprünglich mit 20 Prozent nur für die Sporthalle angesetzt, wurde auf Wunsch der Stadtverordneten der Sportplatz in die Anhebung mit einbezogen. Dafür sind es dann jeweils „nur“ 15 Prozent, weil dies im Endeffekt die gleiche Endsumme bedeutet. Diese Steigerung der Benutzungsgebühren ist ebenfalls dem Schutzschirm zuzuschreiben. Ob die komplette Summe dann wirklich in die Kasse gespült wird, bleibt abzuwarten. Denn in der Verwaltung hat man Bedenken, ob sich Vereine nicht anderweitig umschauen, wenn sie die Gebühren in Hirschhorn nicht mehr schultern können.

16.12.14

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